[Nachgefragt] Keine Wahlunterlagen zur Sozialwahl erhalten

Sie wird seit einigen Wochen medial stark durch die Ohren und Augen getragen und taucht immer wieder schubweise auf und ist auch gerade wieder ganz dick auf der Zielgeraden der Aufmerksamkeit: die Sozialwahl. Verwunderlich ist es allerdings nicht, denn die Sozialwahl ist am 31.05.2017 beendet. Nichts mitbekommen? Das ist aber merkwürdig, aber ich verweise einfach mal auf ein paar Artikel zum Thema:

Soweit, so klar nun. Die Frist, bis der die Sozialwahlunterlagen verschickt wurden, war der 11. Mai 2017. Erhalten hatte ich bis heute keine. Aber warum nicht. Es sind doch 55 Millionen aufgerufen zu wählen. Wenn man davon ausgeht, dass z.B. Kinder nicht wählen dürfen, ist das doch fast jeder. Also:

Wieso habe ich keinen Wahlschein zur Sozialwahl erhalten?

Da musste ich erstmal schauen, wenn man anruft. Nach ein wenig Nachfragen bei meiner Krankenkasse fand ich heraus, dass mein Rentenversicherer zuständig ist. Nach einer kurzen Warteschleife landete ich dann bei einem netten Mitarbeiter, der mir auch direkt weiterhelfen konnte: das Stichwort lautet hier: Friedenswahl. Und er erklärte es mir ungefähr so:

Wie es immer bei Wahlen ist, gibt es nur eine bestimmte Anzahl an Sitzen auf die es Menschen zu wählen gilt. In der Regel passiert diese Wahl im Rahmen einer Briefwahl. Es gibt aber auch manchmal den Fall, dass die Arbeitgeber und Arbeitnehmer nur so viele Mitglieder in das Gremium zur Wahl aufstellen, wie es auch Sitze gibt. Wenn man also wählen würde, würden auf jeden Fall in das Gremium gewählt werden. Aber das muss man dann auch nicht mehr wählen und entsprechend gilt dies als Friedenswahl und man spart sich die Wahlen, das Papier und die Fragezeichen bei vielen über den Köpfen, weil sie keine Unterlagen erhalten haben. Ich bemühe hier auch kurz mal die Pressemitteilung der AOK Plus, die noch deutlicher erklärt, was die Friedenswahl ist:

Dabei verständigten sich die Sozialpartner auf genauso viele Kandidaten, wie gewählt werden können. Deshalb findet bei der AOK PLUS nun im Mai 2017 keine aktive Wahlhandlung statt – ein bei Sozialwahlen übliches Verfahren, das Friedenswahl genannt wird und das der Gesetzgeber ausdrücklich zulässt. Mit Ablauf des Wahltermines am 31. Mai 2017 gelten die Kandidaten auf den Vorschlagslisten als gewählt.

Also: wer keine Unterlagen erhalten hat, aber regelmäßig die Info erhält, wie viel Rente er bekommt, bei dem ist wahrscheinlich einfach die Friedenswahl eingetreten. Wen es tiefergehend interessiert, was es mit der Friedenswahl auf sich hat, dem erklärt das sehr gut auch der folgende Artikel vom General-Anzeiger aus Bonn.

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