Schäubles Taktik und die fallende Pressefreiheit

Unter dem Titel „Unter Generalverdacht: Schwarz-Roter Angriff auf die Pressefreiheit“ hat die Redaktion von „HR2 – der Tag“ eine Sendung zur Vorratsdatenspeicherung gemacht und die gefahren dieser für die Pressefreiheit. Dabei geht die Sendung aber noch weiter und zeigt auf, was geplant ist, was das Kabinett verabschiedet hat, welche Konsequenzen die Speicherung hat, die wenig sensibel die Deutschen mit ihren Daten umgehen und wie Schäubles Taktik momentan funktioniert.

Schäuble geht subtiler vor als sein Amtsvorgänger Schily. Öffentlich rührt er an Tabus … (und) laut denkt er über Pläne nach, die liberalen Rechtspolitikern Gänsehaut bescheren. Und während die öffentliche Erregung Wellen schlägt, bereitet er den Umbau des Sicherheitsapparates vor. Könnte sein, dass dieses kalkühl schließlich aufgeht.

Ich kann den Podcast nur jedem wärmsten ans Herz legen. Und wieder weiß ich, wofür die Gebühren gut sind ;) Anhören und sich ein Bild über die aktuelle Lage der Nation machen.

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